2,2 Mrd. Euro flossen in den Schienenneubau, 0,5 Mrd. in neue Straßen © APA - Austria Presse Agentur
Der Rechnungshof hat sich die Verkehrsinfrastruktur des Bundes angesehen und die Investitionen in die hochrangige Infrastruktur aufgelistet. Demnach wurden im Vorjahr 2,763 Mrd. Euro für die Schienen-Hauptstrecken aufgewendet, 1,074 Mrd. für Autobahnen und Schnellstraßen und 6,4 Mio. Euro für die Donau. Verglichen mit 2016 legten die Investitionen in die Bahn-Haupttrassen in vier Jahren um 22 Prozent und auf der Straße um 18,6 Prozent zu.
Die Wasserstraßen in Österreich umfassen 360 Kilometer (von 39.297 Kilometern Flussnetz). Das Schienennetz hat eine Länge von 5.650 Kilometern (2.880 Hauptrouten), die Straßen schlängeln sich über 127.498 Kilometer, wobei die Autobahnen und Schnellstraßen eine Länge von insgesamt 2.242 Kilometern erreichen.
Zum Verkehrsaufkommen hält der Rechnungshof (RH) fest: Am hochrangigen, bemauteten Straßennetz gab in den ersten drei Quartalen 2020 ein Minus von 20 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2019. Als Folge des geringeren Verkehrsaufkommens im ersten Coronajahr gingen die Mauteinnahmen für das gesamte Jahr 2020 gegenüber dem ursprünglichen Plan um rund 260 Mio. Euro zurück. Mit Stand Anfang Oktober 2020 rechnete die Asfinag für das Bauprogramm 2020 mit Kosten von 1,083 Mrd. Euro gegenüber dem genehmigten Bauprogramm 2020 von 1,381 Mrd. Euro.
"Wesentliche Gründe dafür waren Verzögerungen bei den Behördenverfahren und Verschiebungen bei Sanierungsprojekten. Zusätzlich führte die COVID-19-Pandemie zu Mehr- und Minderkosten im Bauprogramm 2020; dies zum Beispiel durch kurzfristig vorgegebene Baueinstellungen bzw. Bauverschiebungen in Folgejahren. Die Auswirkungen waren allerdings mit 2,1 Prozent verringerten Jahresbaukosten im Jahr 2020 als gering einzustufen", schreiben die Prüfer des Rechnungshofes.
Das Verkehrsministerium setzte von zwölf überprüften Empfehlungen des RH-Vorberichts fünf komplett und fünf teilweise um. Der Rechnungshof empfiehlt die Ergebnisse der Studie zu den mittelfristigen Auswirkungen der Coronapandemie auf die Personen- und Gütermobilität zeitnahe im Rahmen einer Mauttarifrechnung zu evaluieren, um die Höhe der zukünftig zu erwartenden Mauteinnahmen festzustellen. Weiters heißt es, eine langfristige Ausbaustrategie für das hochrangige Straßennetz wäre mit der staatlichen Autobahnholding Asfinag abzustimmen und zu veröffentlichen.
Kritik gibt es in dem Bericht sowohl für Wirtschaft als auch für Politik und Verwaltung. "Beim Ausbleiben von Stellungnahmen wichtiger Akteure (Infrastrukturunternehmen, betroffene Länder) zu vorgeschlagenen Netzveränderungen wären diese aktiv zu einer Stellungnahme aufzufordern", schreibt der Rechnunghof.