WKÖ- und ÖVP-Wirtschaftsbund-Präsident Harald Mahrer © APA - Austria Presse Agentur
Dem fünfjährigen Rhythmus folgend stehen kommende Woche wieder Wirtschaftskammerwahlen an. Gewählt wird vom 10. bis 13. März, das Ergebnis gibt es am 14. März. Die Wirtschaftskammer ist der große Sozialpartner auf Wirtschaftsseite, auf der auch noch die Landwirtschaftskammer zu verorten ist. Traditionell regiert der ÖVP-Wirtschaftsbund absolut. Auf der anderen Sozialpartnerseite stehen Arbeiterkammer (AK) und Gewerkschaftsbund (ÖGB), dort sind Sozialdemokraten tonangebend.
Einfach ist die Wahlsache bei der Unternehmensvertretung nicht. Die Mitglieder der neun Wirtschaftskammern - je Bundesland eine - wählen die Mitglieder der Fachgruppenausschüsse und die Fachvertreter in Form einer sogenannten Urwahl. Ausgehend von den Urwahlergebnissen der Landeskammern ergibt sich dann eine bundesweite Gesamtdarstellung.
Bundesweit treten der Österreichische Wirtschaftsbund (ÖWB), der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV), die Freiheitliche Wirtschaft (FW), Grüne Wirtschaft, die ebenso ÖVP-nahe Industrieliste und die UNOS der NEOS an. Nur in Vorarlberg ist die Sache etwas anders, dort tritt eine gemeinsame wahlwerbende Liste aus ÖWB, SWV und FW an.
Die Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl ist um 5,2 Prozent auf 33,7 Prozent gesunken. 233.430 Stimmen wurden abgegeben, Wahlrechte konnten insgesamt fast 700.000 ausgeübt werden. Kammerpräsident ist ÖVP-Wirtschaftsbundpräsident Harald Mahrer.
Letztes Ergebnis
Unter den stärksten Fraktionen erhielt der ÖWB 69,6 Prozent. Der SWV kam auf 10,3 Prozent, die Grüne Wirtschaft auf 9,5 Prozent, die FW auf 6,2 Prozent, UNOS auf 2,7 Prozent. In Mandaten kam der ÖWB schlussendlich mit Zurechnungen auf 6.725 oder 74,7 Prozent, SWV auf 780 bzw. 8,7 Prozent, Grüne 569 bzw. 6,3 Prozent, FW auf 368 oder 4,1 Prozent, Industrieliste auf 304 bzw. 3,4 Prozent, UNOS 102 bzw. 1,1 Prozent sowie Sonstige auf 154 bzw. 1,4 Prozent.
Wiederkehrende Vorwürfe
Schon über die Jahre wurden von kleineren Fraktionen immer wieder Rufe nach einer Wahlrechtsänderung laut. Auch Vorwürfe zu Pannen bei den Wahlkarten kommen immer wieder. Beides war auch heuer wieder der Fall. Inhaltlich drehte sich der Wahlkampf unter vielen Punkten etwa um die vielen Krisen, Energiepreise, Kinderbetreuung, ausländische Fachkräfte, eine vielerseits geortete hohe Abgabenlast und Einpersonenunternehmen (EPU).