Trump bei Besichtigung des Fed-Umbaus mit Powell © APA - Austria Presse Agentur
US-Präsident Donald Trump hat Notenbank-Chef Jerome Powell abermals kritisiert, aber keine neue Rücktrittsforderung an ihn gerichtet. Trump konfrontierte Powell mit angeblich neuen Zahlen zu steigenden Kosten der Renovierungsarbeiten der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed). Powell stellte sich dem entgegen.
Angeblich 3,1 Mrd. statt 2,5 Mrd. Dollar
Bei einer Besichtigung der Renovierungsarbeiten am Fed-Gebäude in Washington bezifferte Trump die Kosten der Renovierung am Donnerstagabend vor laufenden Kameras auf 3,1 Mrd. Dollar (2,6 Mrd. Euro). Zuvor hatte der Präsident die gestiegenen Umbaukosten kritisiert, aber nur von 2,5 Mrd. Dollar gesprochen.
"Ich habe das noch von niemandem gehört", sagte Powell zu Trump, als er mit den angeblich gestiegenen Ausgaben von 3,1 Mrd. US-Dollar konfrontiert wurde. Beim Sichten eines Schreibens, das Trump ihm aushändigte, schüttelte Powell sichtbar den Kopf und stellte fest: "Das ist ein Gebäude, das bereits gebaut wurde. Es wurde vor fünf Jahren fertiggestellt."
Plötzlich sanftere Töne von Trump
Beim Rundgang auf der Baustelle des Fed-Gebäudes spielte Trump seinen Konflikt mit dem Vorsitzenden der US-Notenbank herunter. Trump versicherte, dass es "keine Spannungen" mit dem Fed-Chef gebe und deutete an, dass die gestiegenen Kosten für den Umbau des Fed-Gebäudes wahrscheinlich kein ausreichender Grund für die Entlassung des Zentralbankchefs seien.
Trump machte aber deutlich, dass er die Frage niedrigerer Zinssätze weiter für ein dringliches Problem hält. Trump hatte zuvor immer wieder Leitzinssenkungen gefordert, und Powell in diesem Zusammenhang mehrfach scharf kritisiert. Weil sich der Notenbank-Chef nicht fügen will, hatte Trump sogar mit dessen Entlassung gedroht.
Eine Entlassung sei "ein großer Schritt, und ich halte ihn einfach nicht für notwendig", sagte Trump nun aber. Die Hürden für die Entlassung eines Notenbankchefs sind in den USA allerdings auch sehr hoch: Dafür ist ein "wichtiger Grund" nötig. Juristisch ist die Frage, ob ein US-Präsident einen Notenbank-Chef entlassen kann, zudem nicht vollständig geklärt. Die Amtszeit von Powell als US-Notenbankchef endet im kommenden Mai.