Ende Juli hatten sich EU und USA auf ein Zollabkommen geeinigt © APA - Austria Presse Agentur
Die EU und die USA sind laut Angaben eines hochrangigen EU-Beamten kurz davor, ihr gemeinsames Statement mit Details zum EU-US-Handelsabkommen zu veröffentlichen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump hatten sich am 27. Juli in Schottland auf ein EU-US-Handelsabkommen geeinigt. Die USA werden demnach alle Einfuhren aus der EU in Zukunft mit einem Zollsatz von 15 Prozent belegen; Trump hatte zuletzt mit 30 Prozent gedroht.
Die Erklärung soll mehr Details zu den geplanten Zöllen enthalten. Laut Angaben des EU-Beamten ist der Text von EU-Seite fertig; für einen Abschluss würden aber beide Seiten benötigt. Die Veröffentlichung wird für die nächsten Tage erwartet. Der Text dürfte aber noch nicht alle offenen Fragen klären; die EU sei auch dabei, eine Liste wesentlicher Produkte zusammenzustellen, die von US-Zöllen befreit sein sollen. Ziel der EU sei, so viele Produkte wie möglich auf diese Liste zu setzen, so der EU-Beamte.
Der Beamte betonte angesichts lauter Kritik aus zahlreichen EU-Ländern auch erneut, dass die 15-Prozent-Zollsätze im Vergleich zu anderen Alternativen das beste Ergebnis für die EU seien. Auch EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič erklärte am Dienstag, dass die Gespräche gut fortschreiten würden, und er in Kontakt mit seinen US-Kollegen stehe. Der zuständige Sprecher der EU-Kommission erklärte am Dienstag in Brüssel vor Journalisten, das Statement werde kein rechtlich verpflichtendes Dokument sein, sondern auf der Erklärung von Schottland aufbauen.