Trump meldet wieder etwas zu Zöllen © APA - Austria Presse Agentur
Kurz vor dem geplanten Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Südkorea hat sich US-Präsident Donald Trump optimistisch zu einer Einigung im Zollstreit der beiden größten Volkswirtschaften der Welt geäußert. Er erwarte, dass das Gespräch am Donnerstag gut verlaufen werde, sagte der US-Präsident am Mittwoch. Es werde wohl drei bis vier Stunden dauern. Trump sprach zudem von einem Durchbruch im Handelsstreit mit Südkorea. Eine Einigung sei "so gut wie abgeschlossen".
Schon auf dem Flug von Japan nach Südkorea hatte sich Trump zuversichtlich über die Aussichten für eine Handelseinigung mit China gezeigt. "Die Beziehungen zu China sind sehr gut. Ich denke also, dass wir ein sehr gutes Ergebnis für unser Land und für die Welt erzielen werden", sagte Trump an Bord des Präsidentenflugzeugs Air Force One.
Trump bringt Zollsenkung ins Spiel
Trump gehe davon aus, US-Zölle auf chinesische Waren zu senken. Im Gegenzug solle sich die Regierung in Peking verpflichten, die Ausfuhr von Vorprodukten für das Opioid Fentanyl einzudämmen. In den USA hat die Zahl der Fentanyl-Süchtigen in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Trump hatte China dafür die Schuld gegeben.
In Südkorea will sich Trump am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) mit Xi treffen. Kurz vor seiner Ankunft stellte sich heraus, dass Nordkorea am Dienstag einen atomwaffenfähigen Marschflugkörper getestet hatte. Trump sprach dem Test jedoch keine Bedeutung zu.
Die chinesische Führung bestätigte das Treffen mit Trump am Donnerstag, bekräftigte aber zugleich ihre harte Haltung im Taiwan-Konflikt. Sie werde "auf keinen Fall" eine mögliche Anwendung von Gewalt zur Wiedervereinigung ausschließen. Die demokratisch regierte Insel Taiwan wird von China als abtrünnige Provinz angesehen. Die USA unterhalten zwar wie die meisten Staaten keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zur Regierung in Taipeh, sind aber der wichtigste internationale Unterstützer und Waffenlieferant Taiwans. Westliche Regierungen fürchten auch Auswirkungen auf den weltweiten Handel, sollte der Konflikt eskalieren.
Südkorea verspricht höhere Militärausgaben
Bei dem APEC-Gipfel in Gyeongju sagte Trump vor seinem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung, ein Handelsabkommen mit Südkorea werde "sehr bald" abgeschlossen sein. Dies wiederholte er am Abend. Vertreter beider Seiten hatten die Hoffnungen auf einen Durchbruch in dieser Woche zuvor noch gedämpft. Beide Seiten hatten im Juli ein Abkommen präsentiert, demzufolge Seoul die meisten US-Zölle vermeiden könnte, wenn sich Südkorea verpflichtet, 350 Mrd. US-Dollar (rund 300 Mrd. Euro) in den USA zu investieren. Die Gespräche über die Struktur dieser Investitionen stockten jedoch. Trump drängt zudem darauf, dass Südkorea mehr für seine Verteidigung ausgeben soll. In Japan, dem vorangehenden Ziel seiner Asien-Reise, hatte er sich zufrieden gezeigt, dass die Regierung in Tokio mehr US-Waffen kaufen will.
Lee bat die USA, dem Land die Wiederaufbereitung von Kernbrennstoff zu gestatten, um atomgetriebene U-Boote nutzen zu können. Seoul ist dies aufgrund eines Abkommens zwischen den beiden Ländern ohne Zustimmung der USA untersagt. Trump versprach, Südkorea bei der Lösung seiner Probleme mit dem atomar bewaffneten Nordkorea zu helfen. Am Abend sagte er ohne Angaben von Gründen, dass er eine Entspannung erwarte. Nord- und Südkorea befinden sich formell noch immer im Kriegszustand, da ihr Krieg von 1950 bis 1953 mit einem Waffenstillstand und nicht mit einem Friedensvertrag endete.
Alle Blicke auf das Treffen mit Xi
Unterhändler der USA und Chinas hatten sich am Sonntag auf einen Rahmen für ein Abkommen geeinigt, das die geplanten höheren US-Zölle und die chinesischen Exportkontrollen für Seltene Erden aussetzen soll, wie US-Vertreter mitteilten. Diese Nachricht ließ die Aktienkurse steigen. Trump sagte, er werde mit Xi auch über die hochmodernen Blackwell-KI-Chips von Nvidia sprechen.
Die Regierung in Peking hatte sich hinsichtlich der Aussicht auf ein Abkommen allerdings zurückhaltender geäußert als die US-Seite. Doch als mögliches Zeichen einer Entspannung kaufte China laut einer exklusiven Reuters-Meldung am Mittwoch seine ersten Ladungen an US-Sojabohnen seit mehreren Monaten. Der Mangel an chinesischen Käufern hat die US-amerikanischen Landwirte milliardenschwere Umsatzeinbußen gekostet. China hatte stattdessen Soja in Südamerika gekauft.
Bei einem Besuch in Saudi-Arabien sagte sein Sohn Donald Trump Jr. am Mittwoch, dass die Zusammenarbeit der USA mit Partnern zur Eindämmung des chinesischen Einflusses eine der grundlegendsten Maßnahmen sei, die die Weltgemeinschaft ergreifen könne. "Die USA arbeiten mit Partnern und Verbündeten auf der ganzen Welt zusammen, die eine ähnliche Denkweise vertreten, um diese gemeinsame Basis auszubauen, und die Beendigung des Würgegriffs Chinas ist wahrscheinlich eines der grundlegendsten Dinge, die wir tun können", sagte er auf einer Konferenz in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad.