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WACHSTUMSMÄRKTE
forderten die SPÖ-Abgeordneten Doris Margreiter und
Alois Stöger, vor allem Kernarbeitsnormen zu berücksichtigen.
DEZEMBER 2018
Das betreffe insbesondere die von der ILO festgelegten
Standards, wie zum Beispiel das Recht auf
Kollektivvertragsverhandlungen, aber auch die Streit beilegungsmechanismen.
VERHANDLUNGEN MIT MERCOSUR STOCKEN
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck betonte, sie
stelle den Fokus von Handelsverträgen darauf ab, den
Handel zu erleichtern. Doch die Einhaltung von Standards
sei ein wesentlicher Punkt– vor allem im Zusammenhang
mit den Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten.
Die Europäische Union begann Anfang 2000 mit der südamerikanischen
Freihandelszone Mercosur Verhandlungen
über ein Assoziierungsabkommen. Speziell geht es
um den Zugang zu Agrarprodukten von Mercosur. 2004
wurden die Verhandlungen unterbrochen und 2016
wiederaufgenommen. Das Assoziierungsabkommen ist
vor allem für die Mercosur-Staaten wichtig, weil es für sie
mit hohem Exportinteresse verbunden ist. Durch das
Vertragswerk würden Zollschranken auf dem Markt beseitigt
werden. Eines der Ziele dieses Abkommens ist laut
Brüssel aber auch der Markenschutz für europäische Produkte.
Dadurch würden auch kleineren Firmen Exportchancen
ermöglicht werden. Gleichzeitig sollen laut den
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